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Heft 1/2017 ab dem 20. Februar 2017 im Handel oder als epaper / app unter:

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Aus dem Inhalt:

Diesel und Benziner im Test der HTW:
Euro 6-Diesel schneiden schlecht ab

Standard-Apps im Test: Günstig
LPG tanken geht nur bedingt

Welche E-Mobile kommen in 2017?
Vorschau auf die "Stecker"-Modelle

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06.02.2017 19:06 Uhr Von  Dr. Martin Steffan

Gesetzentwurf vorerst abgewendet – Kabinett behandelt Vorlage zu einem späteren Zeitpunkt

Der Ent­wurf ei­nes „Zwei­ten Ge­set­zes zur Än­de­rung des Ener­gie­steu­er- und des Strom­steu­er­ge­set­zes“, in dem auch die weitere Besteuerung von Autogas ab 1.1.2019 geregelt werden soll, ist am Mittwoch, 1. Februar, im Bundeskabinett nun doch nicht – anders als vorgesehen – abgesegnet worden. Mehrere Medien, unter anderem die Internetportale von Spiegel online und Wirtschaftswoche, berichteten wenige Tage vor dem 1. Februar über den von Finanzminister Schäuble vorgesehenen Wegfall der Steuerbegünstigung für Autogas ab 2019.

Diese Gesetzesvorlage aus dem Bundesfinanzministerium, nach der Autogas trotz ursprünglicher anderslautender Zusicherungen im Koalitionsvertrag der rot-schwarzen Regierung, nun doch ab 1.1.2019 voll besteuert werden soll, wurde wegen eines nicht genannten Sachverhaltes am Mittwoch im Kabinett zur Klärung kurzfristig zurückgestellt.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums wies jedoch darauf hin, dass dies nicht im Zusammenhang mit der geplanten Abschaffung der Steuerbegünstigung für Autogas zum 1.1.2019 zusammenhänge. Die Abschaffung der Begünstigung sei nach wie vor Bestandteil des Entwurfes.

Wann die Gesetzesvorlage nun tatsächlich vom Bundeskabinett abgesegnet werde, stehe derzeit nicht fest.

Der Entwurf dient in erster Linie der Umsetzung eines konkreten Gesetzgebungsauftrages des Deutschen Bundestages, der die Besteuerung von Kraftstoffen unter anderem zum Inhalt hat. Einer dieser Kraftstoffe ist Autogas.

Bis der Gesetzesentwurf wieder vorgelegt wird, könnten wenige Tage, aber auch Wochen vergehen. Wer diese Zeit nutzen möchte, kann zum Beispiel im Internet eine Petition unterschreiben, die sich gegen die Abschaffung der Steuerbegünstigung wendet:

https://www.openpetition.de/petition/online/autogas-steuervorteil-nach-2018-verlaengern

Foto: Tim Caspary / Pixelio



06.02.2017 19:06 Uhr Von  Dr. Martin Steffan