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Aus dem Inhalt:

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08.12.2016 17:17 Uhr Von  Dr. Martin Steffan

Appell an die Politik: Emissionsarmes Fahren mit Autogas mehr berücksichtigen

Neuigkeiten aus Berlin. Im Rahmen zur Einführung einer noch kommenden Pkw-Maut möchten die Mitglieder der Bundesregierung die Besteuerung von Fahrzeugen von der Schadstoffklasse abhängig zu machen. Je besser die Klasse, desto niedriger die Steuer. In diesem Zusammenhang forderte der Deutsche Verband Flüssiggas (DVFG) nun die Politik auf, auch den emissionsarmen Alternativkraftstoff Autogas stärker in den Fokus zu stellen.

Laut Plänen des Bundesverkehrsministeriums von Alexander Dobrindt (Foto) sollen Halter von Autos der Schadstoffklasse Euro 6 zum Ausgleich für die Pkw-Maut weniger Steuern zahlen. Wenn diese Maßnahme tatsächlich der Luftreinhaltung dienen solle, müssten auch Autogasfahrzeuge berücksichtigt werden, erklärte der Vorsitzende des DVFG Rainer Scharr. In seinem Statement sagte er: „Autogas-Fahrer haben sich für einen Kraftstoff entschieden, der nahezu keine Stickoxid- und Feinstaubemissionen verursacht. Insofern müssten auch sie bei der geplanten Regelung berücksichtigt werden. Emissionsarmes Fahren verdient mehr politischen Rückhalt“. Und weiter: Mit Autogas betriebene Fahrzeuge lägen auch unter den künftigen Euro-6c-Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide, auch dann, wenn es sich um Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 handele. Die politische Unterstützung für Autogas entspreche aber derzeit nicht diesem Beitrag zur Luftreinhaltung, so Scharr.

So wurde die im Entwurf des Energiesteuergesetzes vorgesehene Verlängerung des Steuervorteils für Autogas bisher noch nicht verabschiedet. Zudem sehe der Entwurf eine nicht nachvollziehbare unterschiedliche Behandlung von Autogas und Erdgas als Kraftstoff vor. „Eine steuerliche Entlastung für Autogas-Fahrer bei der Pkw-Maut und die zügige gesetzliche Verankerung eines Steuervorteils für den Alternativkraftstoff Nummer 1 über 2021 hinaus – dies wären klare Signale, die auch zeitnahe Erfolge bei der Luftreinhaltung bewirken könnten“, so das Zwischenfazit des DVFG-Vorsitzenden.

Vor dem Hintergrund des Diesel-Abgasskandals und mangelhafter Maßnahmen zum Schutze der Luftqualität wächst nun auch der Druck der EU-Kommission auf die Bundesregierung. Die Europäische Kommission wirft Deutschland vor, nicht entschieden genug gegen sogenannte Abschalteinrichtungen bei Autos vorzugehen. „Damit häufen sich die Verfahren gegen Deutschland, die Versäumnisse bei der Luftreinhaltung monieren – eines läuft bereits wegen zu hoher Feinstaubwerte, ein weiteres wegen der anhaltend hohen Stickoxidbelastung“, so Scharr. Schnelle und flächendeckende Erfolge bei der Luftreinhaltung seien nur möglich, wenn das Potenzial aller zur Verfügung stehenden Alternativen genutzt werde, so der Vorsitzende abschließend.


Foto: Bundesregierung



08.12.2016 17:17 Uhr Von  Dr. Martin Steffan